Politik in Botsuana

Politik in Botsuana

Botsuana stand lange Zeit als Bestandteil der Kronkolonie Britisch-Betschuanaland unter britischem Einfluss. Weiße Siedler, welche sich im Land niederließen, wurden bevorzugt behandelt und die Einheimischen in Reservate verdrängt.

Parteien

Die ersten Parteien im Land wurden im Jahre 1961 gegründet, nachdem den Einwohnern eine eingeschränkte Autonomie zugesichert wurde. Es dauerte aber noch einige Jahre bis zur Unabhängigkeit. Noch vor der Unabhängigkeit wurden die ersten freien Wahlen abgehalten. Die BDP konnte sich bei dieser Wahl zur Nationalversammlung durchsetzen.

Seit dem 30. September 1966 ist Botsuana schließlich vollständig unabhängig von Großbritannien. Durch die politische Souveränität konnte der erste Staatspräsident die Arbeit aufnehmen. Der erste Staatspräsident, und laut geltender Verfassung zugleich auch Regierungschef, wurde Seretse Khama. Er regierte das Land bis zu seinem Tod im Jahre 1980. Der bisherige Vizepräsident Quett Ketumile Joni Masire übernahm sein Amt. Er blieb Staatspräsident bis zum Jahre 1997, als er aufgrund seines Alters seinen Rücktritt erklärte. Festus Gontobanye Mogae, ein Minister und Mitglied der BDP übernahm das Amt. Diese Partei konnte sich auch bei den Parlamentswahlen im Jahre 2004 wieder durchsetzen und erlangte somit die meisten Sitze im Parlament.

Verfassung

Die gültige Verfassung stammt aus dem Jahre 1965. Das Parlament ist laut dieser Verfassung das gesetzgebende Organ. Es setzt sich aus der Nationalversammlung, dem Parlamentssprecher und dem Staatspräsidenten zusammen. Zudem bestimmt der Staatspräsident selbst vier weitere Mitglieder. Beratende Funktion übt das House of Chiefs aus. Die führenden Stammesmitglieder Botsuanas sind in diesem House of Chiefs vertreten. Die Wahlen im Land werden frei und demokratisch abgehalten. Das Parlament wird alle fünf Jahre neu gewählt. Der Staatspräsident wird nicht vom Volk, sondern vom Parlament gewählt. Er darf nur einmal wieder ins Amt gewählt werden.

Wirtschaftliche Krise

Selbst nach einer starken Dürreperiode in den 1980er Jahren und einer folgenden schweren wirtschaftlichen Krise für das Land blieb die innenpolitische Lage in der Republik Botsuana stabil. Die Innenpolitik Botsuanas hat sich als eines der Hauptziele die Stärkung der Demokratie gesetzt. Auch der Aufbau der Infrastruktur, die Landesentwicklung und die Wahrung der Menschenrechte zählen zu den Zielen der Politik. Die Regierung setzt sich für Toleranz gegenüber anderen Religionen und Ethnien ein, wodurch ein friedliches Zusammenleben langfristig gewährleistet werden soll.

 

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