Politik in Äquatorialguinea

Politik in Äquatorialguinea

Äquatorialguinea ist eine präsidial geführte Republik. Als Grundlage gilt die Verfassung aus dem Jahre 1991, welche mehrfach geändert wurde. In dem Land herrscht zwar eine parlamentarische Demokratie, jedoch unterliegen alle endgültigen Entscheidungen dem Präsidenten. Dieser ist zugleich der Oberbefehlshaber der Streitkräfte, welche sich aus rund 2.500 Soldaten zusammensetzen.

Innenpolitik

Der Präsident Äquatorialguineas wird alle sieben Jahre neu gewählt und kann auch mehrfach wiedergewählt werden. Hinter dem Präsidenten steht das Parlament, welches sich aus insgesamt 80 Sitzen zusammensetzt. Es wird alle fünf Jahre gewählt.

Lange Zeit herrschte in Äquatorialguinea nur eine einzige Partei. Erst seit dem Jahre 1991 gibt es einige oppositionelle Parteien, wie zum Beispiel die Accíon Popular oder die Oppositionspartei CPDS. Der Großteil der Parteien entstand allerdings aus der großen Partei PDGE heraus, welche sich seit langer Zeit als Regierungspartei Äquatorialguineas behaupten konnte. Zudem können die Oppositionsparteien in der Regierung keinen großen Einfluss ausüben.

Außenpolitik

Die Regierung Äquatorialguineas setzt auf eine Zusammenarbeit mit anderen Staaten und das in Unabhängigkeit von deren politischer Ausrichtung. Besondere außenpolitische Beziehungen pflegt das Land mit den Nachbarländern Gabun, Nigeria, Sao Tomé & Principe, Kamerun und Angola. Ein Beispiel der Zusammenarbeit ist die gemeinsame Ausrichtung der Fußball-Afrikameisterschaft im Jahre 2012 von Äquatorialguinea und Gabun, obwohl es seit langer Zeit Grenzstreitigkeiten zwischen den Ländern gab. Zudem ist Äquatorialguinea insbesondere an der Ausweitung der Beziehung zu Nigeria und Angola interessiert, den beiden großen Erdölförderländern. Daneben ist Äquatorialguinea ein Gründungsmitglied der CEMAC, der Zentralafrikanischen Wirtschafts- und Währungsgemeinschaft und ein Mitglied der CEEAC.

Neben den Beziehungen zu Nachbarländern und weiteren Ländern auf dem afrikanischen Kontinent pflegt Äquatorialguinea auch Beziehungen zu anderen Ländern der Welt. Insbesondere zu Spanien, der ehemaligen Kolonialmacht im Land, werden die Beziehungen sehr intensiv gepflegt. Die Beziehung zu Spanien galt lange Zeit als sehr angespannt, da das Land vielen Oppositionellen Asyl gewährte, sodass mittlerweile viele Zehntausende Äquatorialguineer in Spanien leben. Jedoch haben sich die Spannungen zwischen Äquatorialguinea und Spanien gelöst, denn das Land sieht in Spanien eine gute Möglichkeit, die Kontakte zur internationalen Gemeinschaft zu pflegen.

Daneben pflegt Äquatorialguinea auch intensive Beziehungen zu den USA, China, Frankreich und einigen lateinamerikanischen Ländern wie Kuba oder Brasilien. Die intensiven Beziehungen zu den USA und China kommen vor allem durch die Erdölindustrie zustande. Aber auch aufgrund des Exportes von Tropenhölzern ist China für Äquatorialguinea ein wichtiger Handelspartner.

 

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